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Europäisches Patent · EP3938196 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3938196
- Anmeldenummer
- EP19718349
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.04.2019
- Veröffentlicht
- 19.01.2022
- Erteilt
- 13.12.2023
- Schutz endet spätestens
- 15.04.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- B30B 1/06 (2006.01)B30B 15/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/059833 16.04.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/211931 22.10.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 23.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 13.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2023
- 13.12.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.