BEHÄLTERVERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP3938290 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3938290
- Anmeldenummer
- EP20712497
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.2020
- Veröffentlicht
- 19.01.2022
- Erteilt
- 01.05.2024
- Schutz endet spätestens
- 12.03.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- B65D 41/34 (2006.01)B65D 55/16 (2006.01)B65D 5/74 (2006.01)
- Priorität
- CH 3262019 15.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/056947 13.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/187781 24.09.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 12.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
- 19.06.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024
- 01.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GAUTHEY, Michel
21000 Dijon, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.