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Europäisches Patent · EP3938310 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3938310
- Anmeldenummer
- EP20717014
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.03.2020
- Veröffentlicht
- 19.01.2022
- Erteilt
- 11.12.2024
- Gelöscht
- 24.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66F 11/04 (2006.01)
- Priorität
- US 201962819197 P 15.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/021383 06.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/190534 24.09.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025
- 22.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
- 11.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NEUBAUER, Mark G.
Oshkosh, Wisconsin 54902-2566, US
BRUNO, Benjamin C.
Oshkosh, Wisconsin 54902-2566, US
ROSENCRANCE, Devin J.
Oshkosh, Wisconsin 54902-2566, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.