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Europäisches Patent · EP3938557 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3938557
- Anmeldenummer
- EP20714894
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.2020
- Veröffentlicht
- 19.01.2022
- Erteilt
- 06.09.2023
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C23C 14/32 (2006.01)C23C 14/20 (2006.01)H01J 37/32 (2006.01)H01J 37/34 (2006.01)
- Priorität
- EP 19163312 15.03.2019GB 201907666 30.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/056860 13.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/187743 24.09.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 17.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024
- 06.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAN, Kok How
Singapore 139959, SG
SHI, Xu
Singapore 139959, SG
YANG, Ming Chu
Singapore 139959, SG
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.