JALOUSIE MIT SOLARZELLE

Europäisches Patent · EP3938612 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3938612
Anmeldenummer
EP20706026
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.01.2020
Veröffentlicht
19.01.2022
Erteilt
15.03.2023
Schutz endet spätestens
27.01.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
E06B 9/24 (2006.01)
H01L 31/02 (2006.01)
Priorität
UA 201900923 29.01.2019
PCT-Anmeldung
PCT/UA2020/000007 28.01.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/159467 06.08.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.01.2026 → 31.01.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2026

  2. 28.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.01.2025 → 31.01.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2025

  3. 16.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2024

  4. 24.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024

  5. 15.03.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Erik, Yevhen Valeriiovych

Kiev, 04205, UA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.