KOLBENANORDNUNG

Europäisches Patent · EP3938623 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3938623
Anmeldenummer
EP20708592
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.02.2020
Veröffentlicht
19.01.2022
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
23.02.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
F01B 9/04 (2006.01)
F01B 9/06 (2006.01)
F02B 75/32 (2006.01)
Priorität
GB 201903301 11.03.2019
PCT-Anmeldung
PCT/GB2020/050434 24.02.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/183127 17.09.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BOWEN, Ryan

London Middlesex NW3 1PZ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.