KÜHLSCHRANK MIT EINER DICHTUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3938722 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3938722
- Anmeldenummer
- EP20711032
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.03.2020
- Veröffentlicht
- 19.01.2022
- Erteilt
- 04.06.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25D 23/06 (2006.01)H01R 13/73 (2006.01)H01R 13/52 (2006.01)
- Priorität
- BR 102019005148 15.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/BR2020/050072 09.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/186321 24.09.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 16.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026
- 04.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RAMOS, Francisco Martins Neto
81520-900 Curitiba-PR, BR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.