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Europäisches Patent · EP3939005 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3939005
- Anmeldenummer
- EP20855817
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.05.2020
- Veröffentlicht
- 19.01.2022
- Erteilt
- 23.10.2024
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01S 7/497 (2006.01)G01S 13/86 (2006.01)G01S 17/86 (2020.01)G01S 17/87 (2020.01)G01S 17/931 (2020.01)G06V 20/56 (2022.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/090420 15.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/226981 18.11.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 03.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
- 23.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
LIU, Xiang
Beijing 100080, CN
ZHANG, Shuang
Beijing 100080, CN
GAO, Bin
Beijing 100080, CN
GAO, Dongchao
Beijing 100080, CN
ZHU, Fan
Sunnyvale, CA 94089, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.