MERKMALSPUNKTDETEKTION

Europäisches Patent · EP3939006 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3939006
Anmeldenummer
EP20708523
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.03.2020
Veröffentlicht
19.01.2022
Erteilt
29.10.2025
Schutz endet spätestens
11.03.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
G06T 7/33 (2017.01)
Priorität
EP 19163191 15.03.2019
EP 19206339 30.10.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/056710 12.03.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/187705 24.09.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

  2. 01.04.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.03.2026 → 31.03.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  3. 29.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.