ANSCHLUSSKLEMME
Europäisches Patent · EP3939123 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3939123
- Anmeldenummer
- EP20709565
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.03.2020
- Veröffentlicht
- 19.01.2022
- Erteilt
- 10.12.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 4/48 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019106350 13.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/055968 06.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/182639 17.09.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 21.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
- 10.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Phoenix Contact GmbH & Co. KG
32825 Blomberg, DE
Erfinderin/Erfinder
BERGHAHN, Kevin
32825 Blomberg, DE
GEBHARDT, Martin
32457 Porta Westfalica, DE
HOPPMANN, Ralph
32549 Bad Oeynhausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.