KOPFHÖRERSYSTEM
Europäisches Patent · EP3939334 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3939334
- Anmeldenummer
- EP20717408
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.2020
- Veröffentlicht
- 19.01.2022
- Erteilt
- 05.06.2024
- Gelöscht
- 23.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04R 5/033 (2006.01)H04R 1/10 (2006.01)A61F 11/14 (2006.01)H03F 3/185 (2006.01)H03F 3/68 (2006.01)
- Priorität
- US 201962816762 P 11.03.2019US 202016813300 09.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/021847 10.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/185753 17.09.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025
- 16.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
- 05.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAPPEINER, Marc A.
Santa Barbara, California 93105, US
STRAUSS, Frank
Santa Barbara, California 93105, US
FREEMAN, Daniel W.
Pleasanton, California 94566, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.