ANPASSUNG VON STRAHLFORMUNGSPROFILEN
Europäisches Patent · EP3939367 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3939367
- Anmeldenummer
- EP19918670
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.2019
- Veröffentlicht
- 19.01.2022
- Erteilt
- 11.02.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04B 7/06 (2006.01)H04W 24/02 (2009.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2019/078016 13.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/181533 17.09.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 11.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JIANG, Zhining
Shanghai 200136, CN
XU, Xiaolin
Hangzhou, Zhejiang 310000, CN
WANG, Qianshan
Hangzhou, Zhejiang 310000, CN
XING, Liang
Hangzhou, Zhejiang 310000, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.