SELBSTANGETRIEBENE VORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3939483 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3939483
Anmeldenummer
EP21164432
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.03.2021
Veröffentlicht
19.01.2022
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
22.03.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A47L 1/02 (2006.01)
B62D 57/024 (2006.01)
Priorität
CN 202010669285 13.07.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Hobot Technology Inc.

HOBOT TECHNOLOGY INC.

1F., No. 216, Aikou 2nd Rd., Hsinchu County, Zhubei City 30274, TW

Erfinderin/Erfinder

CHAO, Chi Mou

Zhubei City 30274, TW

WU, Hsin-Hui

Zhubey City 302, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.