ENDEFFEKTOR EINES CHIRURGISCHEN ROBOTERS
Europäisches Patent · EP3939532 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3939532
- Anmeldenummer
- EP20770617
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.2020
- Veröffentlicht
- 19.01.2022
- Erteilt
- 19.11.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 34/30 (2016.01)A61B 34/20 (2016.01)A61B 17/70 (2006.01)A61B 50/20 (2016.01)A61B 90/00 (2016.01)
- Priorität
- KR 20190028623 13.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2020/003528 13.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/185031 17.09.2020
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 30.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
- 19.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
Beteiligte
Inhaberin
Curexo, Inc.
Seoul 05814, KR
Erfinderin/Erfinder
CHA, Yong Yeob
Seoul 05503, KR
RYU, Seung Jae
Gwangmyeong-si Gyeonggi-do 14247, KR
KIM, Hong Ho
Daejeon 35205, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.