CHIRURGISCHES INSTRUMENT
Europäisches Patent · EP3939535 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3939535
- Anmeldenummer
- EP20770814
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.2020
- Veröffentlicht
- 19.01.2022
- Erteilt
- 16.08.2023
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 34/35 (2016.01)A61B 17/00 (2006.01)A61B 17/29 (2006.01)B25J 15/08 (2006.01)A61B 34/00 (2016.01)
- Priorität
- JP 2019045601 13.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/010394 10.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/184588 17.09.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 26.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024
- 16.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHINDO, Koki
Tokyo 160-0017, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.