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Europäisches Patent · EP3939636 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3939636
Anmeldenummer
EP20772978
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.03.2020
Veröffentlicht
19.01.2022
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
12.03.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A61M 5/20 (2006.01)
A61M 5/32 (2006.01)
Priorität
JP 2019048906 15.03.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/011221 13.03.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/189573 24.09.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Taisei Kako Co., Ltd

Taisei Kako Co., Ltd.

8-1 Toyosaki 6.chome, Kita-ku Osaka-shi Osaka 531-0072, JP

Erfinderin/Erfinder

SOMEKAWA, Tsuyoshi

Ibaraki-shi, Osaka 567-0054, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.