GERÄT

Europäisches Patent · EP3939640 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3939640
Anmeldenummer
EP21175518
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.08.2011
Veröffentlicht
19.01.2022
Erteilt
26.11.2025
Schutz endet spätestens
11.08.2031
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
A61M 16/00 (2006.01)
A61B 5/00 (2006.01)
A61M 16/10 (2006.01)
A61M 16/16 (2006.01)
Priorität
US 37336110 P 13.08.2010
Abgezweigt von
EP11816154
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

  2. 26.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025

Beteiligte

Inhaberin

Fisher & Paykel Healthcare Limited

15 Maurice Paykel Place, 2013 Auckland, NZ

Erfinderin/Erfinder

NIGHTINGALE, Christopher, Earl

2013 Auckland, NZ

KURIGER, Donald, Roy

2013 Auckland, NZ

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.