SYSTÈME DE REBOND POUR BALLON

Europäisches Patent · EP3939676 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3939676
Anmeldenummer
EP21185870
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.07.2021
Veröffentlicht
19.01.2022
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
14.07.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
A63B 69/00 (2006.01)
Priorität
FR 2007463 16.07.2020
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SADIBY, Clincy Waren

94500 Champigny, FR

BOUMEZIOUD, Boussad

92000 Nanterre, FR

AMROUNI, Kamal

95870 Bezon, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.