DREHWERKZEUG

Europäisches Patent · EP3939723 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3939723
Anmeldenummer
EP20186277
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.07.2020
Veröffentlicht
19.01.2022
Erteilt
01.11.2023
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 27/04 (2006.01)
B23B 29/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  2. 11.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024

  3. 01.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023

Beteiligte

Inhaberin

Walter AG

WALTER AG

Derendinger Strasse 53, 72072 Tübingen, DE

Erfinderin/Erfinder

WÜTZ, Michael

72072 Tübingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.