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Europäisches Patent · EP3939725 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3939725
Anmeldenummer
EP20769719
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.03.2020
Veröffentlicht
19.01.2022
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
11.03.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B23B 27/10 (2006.01)
B23B 27/14 (2006.01)
Priorität
JP 2019047249 14.03.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/010848 12.03.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/184668 17.09.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

KYOCERA Corporation

Kyocera Corporation

6, Takeda Tobadono-cho Fushimi-ku, Kyoto-shi, Kyoto 612-8501, JP

Erfinderin/Erfinder

HASEGAWA, Mitsuru

Kyoto-shi, Kyoto 612-8501, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.