LASERBEARBEITUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3939737 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3939737
- Anmeldenummer
- EP20770296
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.2020
- Veröffentlicht
- 19.01.2022
- Erteilt
- 06.03.2024
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23K 26/03 (2006.01)B23K 26/06 (2014.01)G02B 6/036 (2006.01)G02B 6/42 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019043452 11.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/010186 10.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/184540 17.09.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 01.04.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2025 → 31.03.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 15.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
- 21.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2024
- 21.03.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Maucher Jenkins, Patentanwälte & Rechtsanwälte, Urachstr. 23, 79102 Freiburg, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2024
- 06.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024
Beteiligte
Inhaberin
Koto-ku Tokyo 135-8512, JP
Vertretung
79102 Freiburg, DE
Erfinderin/Erfinder
Sakura-shi, Chiba 285-8550, JP
Sakura-shi, Chiba 285-8550, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.