MESSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3939742 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3939742
Anmeldenummer
EP19923327
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.03.2019
Veröffentlicht
19.01.2022
Erteilt
25.12.2024
Gelöscht
23.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05B 19/418 (2006.01)
B23P 19/00 (2006.01)
G01M 13/00 (2019.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/014288 29.03.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/202364 08.10.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025

  2. 23.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025

  3. 25.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024

Beteiligte

Inhaberin

Hirata Corporation

111 Hitotsugi Ueki-machi Kita-ku, Kumamoto-shi, Kumamoto 861-0198, JP

Erfinderin/Erfinder

TERAMOTO, Keisuke

Kumamoto-shi, Kumamoto 861-0198, JP

KOZAKI, Masaru

Kumamoto-shi, Kumamoto 861-0198, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.