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Europäisches Patent · EP3939746 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3939746
Anmeldenummer
EP21193904
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.12.2018
Veröffentlicht
19.01.2022
Erteilt
23.08.2023
Schutz endet spätestens
06.12.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B25B 27/10 (2006.01)
B21D 37/04 (2006.01)
B21B 39/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026

  2. 03.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2025

  3. 03.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024

  4. 18.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2024

  5. 23.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023

Beteiligte

Inhaberin

Emerson Professional Tools GmbH

Emerson Professional Tools AG

Gelterkinderstrasse 24, 4450 Sissach

Erfinderin/Erfinder

KREUZER, Rudolf

5033 Buchs

RUCH, Matthias

79588 Efringen-Kirchen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.