DEKORATIVE FOLIE
Europäisches Patent · EP3939786 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3939786
- Anmeldenummer
- EP20773864
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.03.2020
- Veröffentlicht
- 19.01.2022
- Erteilt
- 17.01.2024
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B32B 7/023 (2019.01)B32B 7/12 (2006.01)B32B 27/08 (2006.01)B32B 27/20 (2006.01)B32B 27/36 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019048636 15.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/010443 11.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/189431 24.09.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 17.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KANEKO, Jun
Osaka-shi, Osaka 530-0001, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.