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Europäisches Patent · EP3939856 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3939856
- Anmeldenummer
- EP21185523
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.07.2021
- Veröffentlicht
- 19.01.2022
- Erteilt
- 22.01.2025
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B61L 23/04 (2006.01)B61L 1/18 (2006.01)G08B 21/02 (2006.01)G08B 29/18 (2006.01)G01S 15/931 (2020.01)G08B 13/16 (2006.01)G08B 13/181 (2006.01)
- Priorität
- US 202016928433 14.07.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 03.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
- 22.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wayne Beard, Mitchell
Shawnee, 66203, US
Chiyang Shih, Paul
Spokane Valley, 99216, US
Weidle, Paul Aaron
Flagstaff, 86004, US
Specht, Jerry Wade
Overland Park, 66221, US
Shue, Kent Robert
Bonner Springs, 66012, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.