EXPANSIONSVORRICHTUNG UND KRAN

Europäisches Patent · EP3939929 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3939929
Anmeldenummer
EP19918549
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.03.2019
Veröffentlicht
19.01.2022
Erteilt
08.07.2026
Schutz endet spätestens
13.03.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B66C 23/693 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/010473 14.03.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/183686 17.09.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KAWABUCHI, Naoto

Takamatsu-shi, Kagawa 761-0185, JP

KITAYAMA, Hiroshi

91207 Lauf a.d. Pegnitz, DE

MASUDA, Naotaka

91207 Lauf a.d. Pegnitz, DE

WADA, Hisanori

Takamatsu-shi, Kagawa 761-0185, JP

KAWANO, Takashi

Takamatsu-shi, Kagawa 761-0185, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.