VERFAHREN ZUM HERSTELLEN EINES BAUSTOFFES

Europäisches Patent · EP3939945 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3939945
Anmeldenummer
EP20185442
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.07.2020
Veröffentlicht
19.01.2022
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
12.07.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
C04B 7/36 (2006.01)
C04B 28/18 (2006.01)
C04B 28/30 (2006.01)
C01B 33/24 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

  2. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Oliment GmbH

Gemeinschaftsstraße 6, 04571 Rötha OT Espenhain, DE

Erfinderin/Erfinder

BELLMANN, Frank

99425 Weimar, DE

LUDWIG, Horst-Michael

99423 Weimar, DE

BRENDEL, Nadine

07745 Jena, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.