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Europäisches Patent · EP3940154 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3940154
Anmeldenummer
EP20835268
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.06.2020
Veröffentlicht
19.01.2022
Erteilt
21.08.2024
Gelöscht
27.01.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02F 9/20 (2006.01)
G06T 19/00 (2011.01)
G06V 20/64 (2022.01)
E02F 3/43 (2006.01)
E02F 9/26 (2006.01)
Priorität
JP 2019123020 01.07.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/024605 23.06.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/002245 07.01.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.01.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.01.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026

  2. 02.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025

  3. 21.08.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024

Beteiligte

Inhaberin

KOMATSU LTD.

Komatsu Ltd.

2-3-6, Akasaka, Minato-ku Tokyo 107-8414, JP

Erfinderin/Erfinder

ARATAME, Hiroyuki

Tokyo 107-8414, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.