STROMÜBERTRAGUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3940264 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3940264
- Anmeldenummer
- EP19918518
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.11.2019
- Veröffentlicht
- 19.01.2022
- Erteilt
- 17.07.2024
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 63/30 (2006.01)B60K 1/00 (2006.01)F16H 37/08 (2006.01)F16H 3/54 (2006.01)F16H 3/58 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019043243 10.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/044223 12.11.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/183787 17.09.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 28.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025
- 17.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
UEHARA, Hiroki
Fuji-shi, Shizuoka 417-8585, JP
OSHIDARI, Toshikazu
Fuji-shi, Shizuoka 417-8585, JP
FUJIKAWA, Masumi
Fuji-shi, Shizuoka 417-8585, JP
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