LINSE UND LAMPE
Europäisches Patent · EP3940290 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3940290
- Anmeldenummer
- EP20827438
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.06.2020
- Veröffentlicht
- 19.01.2022
- Erteilt
- 02.04.2025
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21V 5/04 (2006.01)F21V 17/10 (2006.01)F21V 14/06 (2006.01)F21Y 115/10 (2016.01)F21V 7/00 (2006.01)G02B 19/00 (2006.01)F21V 5/00 (2018.01)F21V 17/00 (2006.01)F21V 17/02 (2006.01)
- Priorität
- CN 201920922164 U 19.06.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/094078 03.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/253526 24.12.2020
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 02.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
WANG, Wanlin
Suzhou, Jiangsu 215211, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.