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Europäisches Patent · EP3940298 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3940298
Anmeldenummer
EP21185922
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.07.2021
Veröffentlicht
19.01.2022
Erteilt
01.07.2026
Schutz endet spätestens
14.07.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
F24C 15/02 (2006.01)
H05B 6/76 (2006.01)
H05B 6/64 (2006.01)
Priorität
IT 202000017299 16.07.2020
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

SMEG S.p.A.

Via Leonardo da Vinci, 4, 42016 Guastalla (RE), IT

Erfinderin/Erfinder

DALL'OGLIO, Alberto

46029 Suzzara (MN), IT

MASTILOVIC, Nebojsa

42023 Cadelbosco Sopra (RE), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.