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Europäisches Patent · EP3940309 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3940309
- Anmeldenummer
- EP20769422
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.03.2020
- Veröffentlicht
- 19.01.2022
- Erteilt
- 30.07.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24F 13/10 (2006.01)F25D 17/04 (2006.01)B65D 88/74 (2006.01)F24F 11/32 (2018.01)A62C 2/06 (2006.01)F24F 11/36 (2018.01)F24F 11/89 (2018.01)F24F 11/72 (2018.01)F24F 13/14 (2006.01)A62C 2/24 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019047246 14.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/009162 04.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/184333 17.09.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 11.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026
- 30.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FUKUHARA, Motohiro
Aichi 467-8530, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.