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Europäisches Patent · EP3940479 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3940479
Anmeldenummer
EP20774588
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.02.2020
Veröffentlicht
19.01.2022
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
25.02.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
G05B 19/05 (2006.01)
Priorität
JP 2019049107 15.03.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/007799 26.02.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/189206 24.09.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Omron Corporation

OMRON Corporation

801, Minamifudodo-cho, Horikawahigashiiru,, Shiokoji-dori, Shimogyo-Ku Kyoto-shi Kyoto 600-8530, JP

Erfinderin/Erfinder

UEKI, Takuya

Kyoto-shi, Kyoto 600-8530, JP

NAGATA, Yuta

Kyoto-shi, Kyoto 600-8530, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.