SYSTEM ZUR PFADGENERIERUNG

Europäisches Patent · EP3940493 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3940493
Anmeldenummer
EP20771054
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.01.2020
Veröffentlicht
19.01.2022
Erteilt
24.06.2026
Schutz endet spätestens
16.01.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
G05D 1/00 (2024.01)
Priorität
JP 2019047446 14.03.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/001482 17.01.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/183906 17.09.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NISHII, Yasuto

Osaka-shi, Osaka 530-0014, JP

OGURA, Kohei

Osaka-shi, Osaka 530-0014, JP

KIMURA, Nobuhiro

Osaka-shi, Osaka 530-0013, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.