ANZEIGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3940683 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3940683
Anmeldenummer
EP21180927
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.06.2021
Veröffentlicht
19.01.2022
Erteilt
30.09.2026
Schutz endet spätestens
21.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
G09G 3/20 (2006.01)
Priorität
CN 202010690331 17.07.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HONG, Shuo-Ting

Miao-Li County 350, TW

CHEN, Hung-Kun

Miao-Li County 350, TW

CHU, Ting-Yao

Miao-Li County 350, TW

GAU, Yen-Lin

Miao-Li County 350, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.