ANZEIGEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3940683 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3940683
- Anmeldenummer
- EP21180927
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.06.2021
- Veröffentlicht
- 19.01.2022
- Erteilt
- 30.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- G09G 3/20 (2006.01)
- Priorität
- CN 202010690331 17.07.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HONG, Shuo-Ting
Miao-Li County 350, TW
CHEN, Hung-Kun
Miao-Li County 350, TW
CHU, Ting-Yao
Miao-Li County 350, TW
GAU, Yen-Lin
Miao-Li County 350, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.