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Europäisches Patent · EP3940752 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3940752
- Anmeldenummer
- EP20773653
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.2020
- Veröffentlicht
- 19.01.2022
- Erteilt
- 25.06.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H10F 39/12 (2025.01)H04N 25/778 (2023.01)H04N 25/79 (2023.01)
- Priorität
- JP 2019048551 15.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/010981 13.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/189534 24.09.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 07.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026
- 25.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
Beteiligte
Inhaberin
Sony Semiconductor Solutions Corporation
Atsugi-shi, Kanagawa 243-0014, JP
Erfinderin/Erfinder
MIYAKE, Shinichi
Atsugi-shi, Kanagawa 243-0014, JP
YAMASHITA, Hirofumi
Atsugi-shi, Kanagawa 243-0014, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.