BATTERIEPACK

Europäisches Patent · EP3940868 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3940868
Anmeldenummer
EP20873430
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.06.2020
Veröffentlicht
19.01.2022
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
21.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
H01M 10/48 (2006.01)
Priorität
KR 20190125308 10.10.2019
PCT-Anmeldung
PCT/KR2020/008073 22.06.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/071053 15.04.2021
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHOI, Jonghwa

Daejeon 34122, KR

SEONG, Junyeob

Daejeon 34122, KR

PARK, Myungki

Daejeon 34122, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.