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Europäisches Patent · EP3940891 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3940891
Anmeldenummer
EP21185663
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.07.2021
Veröffentlicht
19.01.2022
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
13.07.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
H01R 13/115 (2006.01)
H01R 12/58 (2011.01)
H01R 12/70 (2011.01)
H05K 1/18 (2026.01)
Priorität
JP 2020123248 17.07.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

J.S.T. Mfg. Co., Ltd.

J.S.T. MFG. CO., LTD.

8-6 Yonbancho Chiyoda-ku, Tokyo 102-0081, JP

Erfinderin/Erfinder

MAETA, Yuki

Osaka, 541-0045, JP

TAKEMATSU, Kosuke

Osaka, 541-0045, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.