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Europäisches Patent · EP3940949 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3940949
- Anmeldenummer
- EP21185344
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.07.2021
- Veröffentlicht
- 19.01.2022
- Erteilt
- 04.06.2025
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25B 49/02 (2006.01)H02P 29/024 (2016.01)H02P 21/00 (2016.01)
- Priorität
- DE 102020118991 17.07.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 04.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STAROBINSKI, Gennadi
34134 Kassel, DE
GRUBER, Artjom
34270 Schauenburg, DE
GRUBER, Vitali
34270 Schauenburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.