LEISTUNGSSCHALTKREIS
Europäisches Patent · EP3940957 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3940957
- Anmeldenummer
- EP20770654
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.03.2020
- Veröffentlicht
- 19.01.2022
- Erteilt
- 05.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.03.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- H03K 17/56 (2006.01)
- Priorität
- CN 201910192689 14.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/078475 09.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/182101 17.09.2020
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WEN, Dong
Hong Kong Cooperation Zone,No.1 Liyumen Street, Qianwan Road1 Guangdong 518054, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.