ENDGERÄT UND SENDEVERFAHREN
Europäisches Patent · EP3941138 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3941138
- Anmeldenummer
- EP21195192
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.03.2016
- Veröffentlicht
- 19.01.2022
- Erteilt
- 04.03.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04W 72/04 (2023.01)H04B 7/10 (2017.01)H04L 5/00 (2006.01)H04L 27/26 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015148542 28.07.2015
- Abgezweigt von
- EP16829975
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 04.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
Beteiligte
Inhaberin
Panasonic Intellectual Property Corporation of America
Torrance, CA 90503, US
Erfinderin/Erfinder
YAMAMOTO, Tetsuya
Osaka, 540-6207, JP
SUZUKI, Hidetoshi
Osaka, 540-6207, JP
HOSHINO, Masayuki
Osaka, 540-6207, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.