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Europäisches Patent · EP3941175 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3941175
- Anmeldenummer
- EP19920345
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.03.2019
- Veröffentlicht
- 19.01.2022
- Erteilt
- 17.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 14.03.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- H05K 13/04 (2006.01)H05K 13/08 (2006.01)G05B 19/4061 (2006.01)B23Q 5/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/010737 15.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/188616 24.09.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KATO, Naohiro
Chiryu-shi, Aichi 472-8686, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.