ERWÄRMUNGSSYSTEM OHNE VERBRENNUNG
Europäisches Patent · EP3941237 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3941237
- Anmeldenummer
- EP20715738
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.2020
- Veröffentlicht
- 26.01.2022
- Erteilt
- 10.12.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A24F 40/46 (2020.01)A24F 40/50 (2020.01)
- Priorität
- EP 19020171 22.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/056849 13.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/193223 01.10.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 02.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
- 10.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Bristol, BS3 2LL, GB
Erfinderin/Erfinder
Liverpool Merseyside L24 9HP, GB
Liverpool Merseyside L24 9HP, GB
Liverpool Merseyside L24 9HP, GB
Liverpool Merseyside L24 9HP, GB
Liverpool Merseyside L24 9HP, GB
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