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Europäisches Patent · EP3941246 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3941246
Anmeldenummer
EP20715723
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.03.2020
Veröffentlicht
26.01.2022
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
12.03.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2026
IPC-Klassen
A24F 40/57 (2020.01)
Priorität
EP 19020165 22.03.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/056826 13.03.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/193207 01.10.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LORD, Chris

Liverpool, Merseyside L24 9HP, GB

BENYEZZAR, Med

Liverpool, Merseyside L24 9HP, GB

ZITZKE, Roland

Liverpool, Merseyside L24 9HP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.