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Europäisches Patent · EP3941253 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3941253
- Anmeldenummer
- EP20715695
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.2020
- Veröffentlicht
- 26.01.2022
- Erteilt
- 18.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 12.03.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2026
- IPC-Klassen
- A24F 47/00 (2020.01)H05K 1/02 (2006.01)H02J 7/00 (2006.01)H02M 3/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 19020150 22.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/056772 13.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/193175 01.10.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
- 18.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BENYEZZAR, Med
Liverpool Merseyside L24 9HP, GB
ZITZKE, Roland
Liverpool Merseyside L24 9HP, GB
LORD, Chris
Liverpool Merseyside L24 9HP, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.