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Europäisches Patent · EP3941256 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3941256
- Anmeldenummer
- EP20715698
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.2020
- Veröffentlicht
- 26.01.2022
- Erteilt
- 23.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 12.03.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2026
- IPC-Klassen
- A24F 40/40 (2020.01)A24F 40/20 (2020.01)
- Priorität
- EP 19020183 22.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/056777 13.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/193178 01.10.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026
- 30.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026
- 23.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LOMAS, Pete
Liverpool Merseyside L24 9HP, GB
AGGARWAL, Nikhil
Liverpool Merseyside L24 9HP, GB
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