FERMOIR POUR BRACELET
Europäisches Patent · EP3941300 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3941300
- Anmeldenummer
- EP20712316
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.03.2020
- Veröffentlicht
- 26.01.2022
- Erteilt
- 05.04.2023
- Schutz endet spätestens
- 16.03.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A44C 5/24 (2006.01)
- Priorität
- CH 3722019 21.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/057283 17.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/187907 24.09.2020
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 02.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2024
- 14.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2024
- 27.07.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MOINAS & SAVOYE SARL, 27, rue de la Croix d'Or, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2023
- 05.04.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.