KOCHÖLFILTRIERTRANSPORTGERÄT MIT ÖLQUALITÄTSSENSOR
Europäisches Patent · EP3941320 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3941320
- Anmeldenummer
- EP20773555
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.03.2020
- Veröffentlicht
- 26.01.2022
- Erteilt
- 11.03.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 37/12 (2006.01)
- Priorität
- US 201916358599 19.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/023548 19.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/191150 24.09.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 11.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
Beteiligte
Inhaberin
Frontline International, Inc.
Cuyahoga Falls, Ohio 44223, US
Erfinderin/Erfinder
PALAZZO, John W.
Akron, Ohio 44333, US
BRIENZA, Giovanni
Copley, Ohio 44321, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.