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Europäisches Patent · EP3941393 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3941393
Anmeldenummer
EP20725833
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.03.2020
Veröffentlicht
26.01.2022
Erteilt
29.10.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/07 (2013.01)
D04B 23/12 (2006.01)
A61F 2/06 (2013.01)
Priorität
FR 1902757 18.03.2019
PCT-Anmeldung
PCT/FR2020/050447 05.03.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/188180 24.09.2020
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 09.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

  3. 29.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

MDB Texinov

38110 Saint Didier de la Tour, FR

Deltaval

69006 Lyon, FR

Erfinderin/Erfinder

TANKERE, Jacques

01800 MEXIMIEUX, FR

MIGNOT, Eric

38620 VELANNE, FR

OTT, Franck

38500 VOIRON, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.