ENTWURFSREGELN FÜR SENSORINTEGRIERTE SUBSTRATE
Europäisches Patent · EP3941401 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3941401
- Anmeldenummer
- EP20711922
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.2020
- Veröffentlicht
- 26.01.2022
- Erteilt
- 07.05.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 13/00 (2024.01)G06F 1/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 201903661 18.03.2019GB 201918640 17.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/057145 16.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/187851 24.09.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 18.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
- 07.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
Beteiligte
Inhaberin
Smith & Nephew plc
Watford, Hertfordshire WD18 8YE, GB
Erfinderin/Erfinder
HUNT, Allan, Kenneth, Frazer, Grugeon
Hull HU3 2BN, GB
PARTINGTON, Lee, Ian
Hull HU3 2BN, GB
PHILLIPS, Marcus, Damian
Hull HU3 2BN, GB
QUINTANAR, Felix, Clarence
Hull HU3 2BN, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.